|
|
|
|
|
|
|
|
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 10.10.2009)
( Widerrufsrecht siehe §§ 10+11)
Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.bessunger-buchladen.de dauerhaft im Internet unter AGBs verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü 'Datei' - Befehl 'Drucken') oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü 'Datei' - Befehl 'Speichern'). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Buchhandlung Bessunger Buchladen für Geschäftsbedingungen von www.bessunger-buchladen.de
§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten zwischen Ihnen und Geschäftsbedingungen www.bessunger-buchladen.de Reseller. Durch die Registrierung gemäß § 2 und mit jedem nachfolgenden Login auf Geschäftsbedingungen von www.bessunger-buchladen.de erkennen Sie die Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung an.
§ 2 Registrierung
- Ihre Registrierung in unserem Online-Shop ist völlig kostenlos. Allerdings besteht kein Anspruch darauf, zu unserem Online-Shop zugelassen zu werden. Registrieren können sich nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Geben Sie bei der Registrierung die erforderlichen Daten bitte vollständig und wahrheitsgemäß an. Zur Registrierung müssen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort wählen. Bitte achten Sie darauf, dass der Nutzername nicht gegen die Rechte Dritter, Marken- und sonstige Namensrechte oder die guten Sitten verstößt. Wenn Sie ein Passwort gewählt haben, sind Sie verpflichtet es geheim zu halten und nicht Dritten mitzuteilen.
- Die Registrierung ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden ? außer dass Sie mit ihrem Einverständnis erklären, dass unsere AGB zwischen Ihnen und uns gelten.
- Wenn sich Ihre persönlichen Daten ändern, sind Sie für ihre Aktualisierung verantwortlich, die nach der Anmeldung vorgenommen werden kann.
§ 3 Datenschutz
Die uns von Ihnen mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) verwenden wir gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts und unserer eigenen strengen Datenschutz-Politik.
§ 4 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Produkte stellt kein bindendes Angebot von unserer Seite dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot gemäß § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Bestätigung per E-Mail.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis unserer Produkte wird sofort mit der Bestellung fällig. Sie können die Ware per Kreditkarte, per Lastschrift oder per PayPal bezahlen. Wir benutzen bei sicherheitsrelevanten Übertragungen das Übertragungsverfahren ?SSL?, um Ihre persönlichen Daten zu verschlüsseln.
§ 6 Preise und Lieferbedingungen
- Alle Preise sind in Euro (€) inklusive Mehrwertsteuer angegeben. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
- Wir erbringen die Leistung bzw. liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Soweit wir die Leistung/Lieferung nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Erst wenn wir nach Verstreichen dieser Frist die Leistung nicht erbringen, sind sie berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
- Im Falle durch Sie verursachter Zahlungsschwierigkeiten einer Rücklastschrift bzw. Rückbuchung berechnet unser Servicepartner, die Fa. G. Umbreit GmbH & Co. KG (bzw. deren Kooperationspartner, die Fa. Diderot Media KG) mit jeder dementsprechenden Mahnung (Briefpost, E-Mail, Hotline) Gebühren in Höhe von 8,50 EUR für die bei uns entstandenen Mehrkosten. Sollte auch nach einer wiederholten Mahnung zur Zahlung der ausstehenden Forderung der geschuldete Betrag nicht gezahlt werden, ermächtigen wir ggf. Dritte zur Geltendmachung der offenen Forderung.
§ 7 Gewährleistung
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung allein die in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Angaben ausschlaggebend sind.
Für plötzliche unterbrochene Downloads, die von uns registriert werden, gewähren wir Ihnen weitere Download-Versuche, ohne dass Ihr einmaliges Nutzungsrecht eingeschränkt wird.
Nach Vorgabe des Gesetzgebers sind wir verpflichtet Sie darauf hinzuweisen, dass für Download-Produkte gemäß BGB § 312d Abs. 4 Nr. 1 u. 2 kein Widerrufsrecht besteht, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 8 Urheberrecht, Nutzung
Die angebotenen Download-Produkte sowie alle darin enthaltenen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt, was Sie mit den hier vorliegenden AGB ausdrücklich anerkennen. Mit dem Kauf erwerben Sie das einfache, nicht übertragbare Recht, das erworbene Download-Produkt zum ausschließlich persönlichen Gebrauch entsprechend dem geltenden Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen (Nutzungsrecht). Dementsprechend erwerben Sie mit den Download-Produkten kein Eigentum.
Jede Verwertung und Weitergabe der vorgenannten Nutzungsrechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Im Falle der Zuwiderhandlung behält sich unser Servicepartner, die Fa. G. Umbreit GmbH & Co. KG (bzw. deren Kooperationspartner, die Fa. Diderot Media KG, als Partner für die Fakturierung) rechtliche Schritte vor.
Um vertragswidrigen Missbrauch aufzudecken, sind die Download-Produkte mit individuellen digitalen Wasserzeichen versehen, die Ihre personenbezogenen Daten mit einer Nummer versehen und in anonymisierter Form speichern. Allerdings können die Nummern der Wasserzeichen der jeweiligen Person zugeordnet werden, um insbesondere Anfragen von Strafverfolgungsbehörden bearbeiten zu können sowie insgesamt gesetzeswidrige Handlungen wie die unrechtmäßige Weitergabe der Download-Produkte zu verhindern. Die anerkannte Wasserzeichen-Technologie wurde vom Fraunhofer-Institut, Darmstadt, entwickelt.
§ 9 Haftungsbeschränkung
- Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§ 10 Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird
- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der
Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und
4 BGB-InfoV sowie der Erfüllung der Pflichten des Verkäufers gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an Umbreit.
In der Abholungsvariante (§ 1 Nr.2) können der Widerruf und die Rückgabe auch in der
Partnerbuchhandlung erfolgen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind, sowie bei
speziell für den Besteller angefertigten Artikeln. Das Widerrufsrecht gilt ferner nicht für Downloads
von Audio-Dateien, eBooks und / oder Software, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur
Rücksendung geeignet sind.
§ 11 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Verkäufer die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss der Besteller dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der
Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht
übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls
ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim
Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder
der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
§ 12 Verpackung
Die Verpackungsverordnung verpflichtet die Verkäufer, gebrauchte Verkaufsverpackungen
zurückzunehmen und verwerten zu lassen. Selbstverständlich wurde schon bei der Wahl der
Ausgangsprodukte zur Herstellung der Transportverpackungen auf eine Schonung der natürlichen
Rohstoff-Reserven größter Wert gelegt.
Es kommt der Umwelt, dem Besteller und dem Verkäufer zugute, wenn Verpackungen, die zurückgegeben werden, mit Hilfe von Veolia dem Recycling zugeführt werden. Die Firma Veolia informiert den Besteller unter http://www.veolia-umweltservice.de/de.php/kontakt/index.html über eine Annahmestelle für Ihre Verpackungen ganz in seiner Nähe.
§ 13 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 14 Schlussbestimmungen
- Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
- Wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Diderot® Media KG, 72108 Rottenburg.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Unter dem folgenden Link finden Sie die AGB auch als PDF-Dokument: Datenschutzerklärung Bessunger Buchladen
|
|
|